2. Mai 2011: Jetzt kommt Energie in die Montagsdemo!

Die Montagsdemonstration für den Atomausstieg ist nun schon seit vielen Wochen ein fester Termin. Am kommenden Montag, 2.5.2011 übernehmen unsere JUSO Hochschulgruppe und die JUSOS Bayreuth die Organisation:

Wie immer wird es um 17.30 Uhr ein Friedensgebet in der Spitalkirche geben, Herr Pfarrer Bayer lädt alle herzlich dazu ein!

Im Anschluss daran startet die Demonstration um 18 Uhr vor der Spitalkirche. Danach bewegen sich die Teilnehmer wie immer über den Sternplatz zum La-Spezia-Platz zu einer Abschlusskundgebung.

Während an den vergangenen Montagen der Schwerpunkt auf dem Atomausstieg lag, soll diesmal die Zukunft im Mittelpunkt stehen: der Blick soll in Richtung regenerative Energien gelenkt werden. Die Demonstration wird interaktiven Charakter haben und alle Teilnehmer werden Teil eines Zukunftkonzeptes ohne Atomstrom. Auch für die vielen Kinder, die in den letzten Wochen aktiv an den Montagsdemos teilgenommen haben, wird es Aktionen zum Mitmachen geben.

Bei der Abschlusskundgebung sind vier Überraschungsgäste geladen, die sich kurz vorstellen und gemeinsam mit den Teilnehmern in die eine strahlende, und keine verstrahlte, Zukunft blicken!

Sarrazin und kein Ende? Nein!

Ein Parteiordnungsverfahren, das noch nicht einmal mit einer Rüge endet? Andrea Nahles‘ hilflose Erklärungsversuche  im Deutschlandfunk machten es nicht besser. Ich muss zugeben: Falls ich am Dienstag nach Ostern ein Exemplar von Sarrazins Buch zuhause gehabt hätte,  dann hätte ich es zusammen mit meinem Parteibuch an den Parteivorstand geschickt mit der Aufforderung, beide zu behalten.  Zum Glück hatte ich keines.

Dabei hat keiner so genau auf den Punkt gebracht, dass und warum Sarrazins Positionen mit den Grundwerten der SPD unvereinbar sind, wie Sigmar Gabriel selbst in der ZEIT. Die SPD ist kein beliebiger Haufen, in dem jeder sagen kann, was er gerade möchte. Sie ist ein Zusammenschluss von Menschen, die dieselben Grundwerte teilen: Freiheit, Gleichheit, Solidarität. Nicht: Diskriminierung und Ausgrenzung — und schon gar nicht mit einer biologistischen pseudowissenschaftlichen Unterfütterung. Eine Rüge für Sarrazin wäre das Mindeste gewesen. Wer mit ängstlichem Schielen auf etwaige Folgen für die Wahlen in Berlin davon Abstand nimmt, verhält sich wie ein Herr Biedermann, der die Brandstifter ihre Benzinfässer auf dem Dachboden stapeln lässt, weil er den Aufwand scheut, selbst einmal “Nein!” zu sagen.

Wir scheuen den Aufwand nicht. Wir sagen Nein und fordern andere dazu auf, es auch zu tun. Die SPD will ein besseres Leben für alle Menschen, ungeachtet ihrer Herkunft. Schreibt an Sigmar Gabriel. Unterzeichnet die Berliner Erklärung.

29. April, Update: Sigmar Gabriel hat sich zu seiner Position und zum Schiedsverfahren in einem ausführlichen Interview des Tagesspiegel geäußert.

Glocken mahnen an Tschernobyl

Schlag 18 Uhr läuteten die Bayreuther Kirchen aller Konfessionen eine kurze Andacht ein. Am 25. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl versammelten sich trotz schlechten Wetters ca. 300 Menschen vor der Spitalkirche, um der Toten, Kranken, Hinterbliebenen und der Heimat Beraubten des letzten Super-GAUs zu gedenken. Pfarrer Friedrich Jehnes (St. Georgen) erinnerte an die Verantwortung des Menschen für die Schöpfung. Nach Schweigeminute und Gebet setzten sich die Teilnehmer als Demonstrationszug zum La-Spezia-Platz in Bewegung, um vor dem E.ON- Gebäude zum Abschalten der Atomkraftwerke aufzurufen.

Andacht vor der Spitalkirche

Wer in Wackersdorf schon dabei war, den beschlich hier wohl ein Hauch von Bauzaun-Atmosphäre.

Die Organisation der Kundgebung lag dieses Mal beim Bund Naturschutz, dessen Redner allerdings das Wohlwollen einiger Zuhörer etwas überzogen.

Es geht weiter am Montag, 2. Mai um 18:00 Uhr!

Ist Bayreuth vorbereitet auf den Doppelten Abiturjahrgang? Teil 2: Wohnen und Infrastruktur am Donnerstag, 12. Mai 2011, 20:00 Uhr, Gaststätte Kolb

Der zweite Teil unserer Veranstaltungsreihe befasst sich mit der Wohnungssituation in Bayreuth und den Anforderungen an die städtische Infrastruktur, insbesondere den öffentlichen Personennahverkehr.

Wir diskutieren diese Probleme zusammen mit unserem Stadtrat Halil Tasdelen und VertreterInnen der Juso-Hochschulgruppe. Gespannt sein darf man außerdem auf authentische Erfahrungsberichte von der Wohnungssuche.

Kommen Sie, informieren Sie sich, diskutieren Sie mit — und: wenn Sie ein freies Zimmer haben, vermieten Sie es!

Schluss mit Atomkraft, jetzt wird abgeschaltet!

Immer wieder montags trifft sich das Bayreuther Bündnis gegen Atomkraft nach dem Friedensgebet vor der Spitalkirche, um deutlich zu machen, dass es diesmal ernst sein muss mit dem Abschalten. Dabei übernimmt immer eine andere Organisation die Federführung. So auch am 18. April 2011. Die Abschlusskundgebung am La-Spezia-Platz mit etwa 400 Teilnehmenden wurde diesmal von der Grünen Jugend bestritten, für die Tim Pargent nachdrücklich die Generationengerechtigkeit einforderte, die es verbiete, künftige Generationen mit immer mehr Atommüll zu belasten, von dem niemand weiß, wie er sicher gelagert werden kann.

La-Spezia-Platz mit Kundgebungsteilnehmern, Kindern, die Atommülldosen umwerfen und einem AKW aus Pappe

Während die kleinsten Teilnehmer mit Tennisbällen den vermutlichen Zustand im „Endlager“ Asse simulieren durften, wurde nach einer Schweigeminute für die Opfer in Japan ein AKW-Pappkamerad symbolisch abgeschaltet.

Demo: 25 Jahre Tschernobyl, Dienstag 26. April, ab 17:45 Spitalkirche

Die nächste Demonstration des Bayreuther Bündnisses gegen Atomkraft findet nicht am Ostermontag statt, sondern am Dienstag, 26. April.
Das ist der 25. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl.

Um 17:45 Uhr treffen sich die Teilnehmer vor der Spitalkirche am Bayreuther Marktplatz. Es folgt um 18 Uhr eine Schweigeminute für die Toten, Kranken, Hinterbliebenen und der Heimat Beraubten. Dazu werden in vielen Kirchengemeinden in Stadt und Landkreis Bayreuth die Kirchenglocken läuten. Nach einer kurzen Andacht setzt sich ein Protestzug zum La-Spezia-Platz in Bewegung, wo eine Abschluss-Kundgebung mit verschiedenen Wortbeiträgen folgt.

Bereits ab 16 Uhr gibt es schon Veranstaltungen am Ehrenhof. Die SPD Bayreuth wird mit einem Stand vertreten sein und es gibt unter anderem für Groß und Klein die Möglichkeit,Luftballons mit einer Nachricht steigen zu lassen.

Auch die Grüne Jugend veranstaltet vor dem Alten Schloss einen Informationsstand mit verschiedenen Video-Animationen und Beiträgen, die ebenfalls an die Katastrophe erinnern.

„Schluss mit Atomkraft – Jetzt wird abgeschaltet“ — Demo am Montag, 18. April

Nächste Demo des Bayreuther Bündnisses „Atomausstieg jetzt!“ am Montag, 18. April 2011, 18.00 Uhr vor der Spitalkirche.
Wie in den vergangenen Wochen ruft das Bayreuther Bündnis „Atomausstieg jetzt!“ zur Kundgebung in der Bayreuther Innenstadt auf. Die TeilnehmerInnen treffen sich um 18:00 Uhr vor der Spitalkirche, nach dem Friedensgebet, das um 17:30 Uhr in der Spitalkirche stattfindet. Danach bewegt sich die Demonstration über den Sternplatz zum La-Spezia-Platz zu einer Abschlusskundgebung.

Dort wird es, vor allem für jüngere KundgebungsteilnehmerInnen, die Möglichkeit geben, mit Tennisbällen kleine Atommüllfässchen umzuwerfen. Neben einigen Redebeiträgen wird anschließend wieder zu einer Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer der Katastrophe in Japan aufgerufen. Am Ende der Schweigeminute soll symbolisch ein Atomkraftwerk abgeschaltet werden.

Das Bayreuther Bündnis lädt alle interessierten BürgerInnen herzlich ein an der Demonstration teilzunehmen.

Radwege senken keine Unfallzahlen

Mit Statistik und der Interpretation von Zahlen ist das so eine Sache: was für die einen halb voll erscheint, kann für die anderen halb leer sein. Bei der Präsentation der Unfallstatistik 2010 durch die Bayreuther Polizei hatte man aber schon den Eindruck, dass es sich um vorauseilenden Gehorsam zu den jüngsten Entgleisungen des CSU-Verkehrsministers gegen Radfahrer handelte.

Die Zahlen der Fahrradunfälle in Bayreuth „verharren auf hohem Niveau“, sagt die Polizei.  Wie bitte? Bei einem Rückgang von 107 auf 102 bei einem Gesamtanstieg der Unfallzahlen um ca. 8% von 1988 auf 2149 hätte man wohl eher von einem leichten Rückgang sprechen können. Und ob bei einem Anteil der Fahrradunfälle von ca. 4,7 % bereits ein hohes Niveau für eine  Stadt mit einem Radverkehrsanteil von ca. 10 % vorliegt, ist auch fraglich.

OK, mit Statistik und der Interpretation von Zahlen ist das so eine Sache.  Aber auch die anderen Aussagen liegen daneben. Die Unfallzahlen seien so hoch, weil ein Erfolg des „2006 eingeführten Radwegekonzepts“ ausgeblieben sei, sagt die Polizei. Das ist bestenfalls naiv. Es kann nicht oft genug gesagt werden: Radwege senken keine Unfallzahlen. Im allerbesten Fall, so zeigen alle Vorher-Nachher-Untersuchungen, bleiben nach dem Bau eines optimal angelegten Radweges die Unfallzahlen gleich. Kaum ein Radweg aber — weder in Bayreuth noch woanders — ist optimal angelegt und so steigen in der Praxis nach dem Bau eines Radwegs die Unfallzahlen an, im ungünstigen Fall für einen linksseitig, also in „falscher Richtung“  vorgeschriebenen Radweg bis zum Vierzehnfachen.

Ein verwirrender Radwegweiser am Bauhof in Bayreuth

Stadtmitte oder Zentrum? Bayreuths Radwege sind manchmal unerforschlich ...

Das klingt überraschend, ist aber ganz einfach zu erklären: Ist ein Radweg gut angelegt, gehen Unfälle im Längsverkehr (also die mit Kraftfahrzeugen, die in gleicher Richtung fahren) zurück. Dieser Effekt wird in der Praxis durch zu schmale Wege, durch Verschwenkungen, Hindernisse, Autotüren etc. meist aber wieder zunichte gemacht. Unfälle im Querverkehr hingegen (also solche an Kreuzungen und Einmündungen) werden durch Sonderwege für Radfahrer geradezu provoziert: Die Kreuzungen werden durch zusätzliche Wege komplexer, unübersichtlicher, die Verkehrsteilnehmer müssen zusätzliche Verkehrsströme beobachten. Kfz-Fahrer auf der Fahrbahn sehen den abseits geführten Radfahrer später und werden durch schnellere Radfahrer überrascht, die plötzlich dort auftauchen, wo sie nur mit Fußgängern rechnen. Radfahrer fühlen sich auf „ihrem“ Sonderweg sicherer und richten ihre Aufmerksamkeit weniger auf den Fahrbahnverkehr . Das alles ist altbekannt. Umso verwunderlicher, dass die Polizei nichts davon zu wissen scheint.

Auf der anderen Seite ist es natürlich so, dass die Radwege durch die Radfahrer angenommen werden. Wenn mehr Radfahrer unterwegs sind, ereignen sich auch mehr Unfälle. Wenn eine Gruppe mehr Rad fährt als andere, dann wird sie auch häufiger an Unfällen mit dem Fahrrad beteiligt sein. In Bayreuth sind das die Studierenden der Universität. Auch das ist normal.

Deshalb ist es unverständlich, ja geradezu ungehörig, wenn der Polizei-Inspektionsleiter Thomas Schreiber bei der Vorstellung der Unfallstatistik Studierende als Leute beschimpft, die „gerade von den Eltern ausgewildert“ worden seien und erst in Bayreuth lernen müssten, sich an Regeln zu halten. Die Erstsemester fahren eben viel mehr mit dem Fahrrad als beispielsweise die Herren der Polizeiführung — deshalb sind sie auch an Unfällen häufiger beteiligt.

Die Verkehrspolitik der Stadt darf sich nicht darauf beschränken, Radwege nach laufendem Meter Strecke auszuweisen und das als Erfolg zu verbuchen. Wir haben gefordert, sich systematisch die Kreuzungen vorzunehmen und für den Radverkehr zu optimieren. Dann klappts auch mit der Unfallprävention.

Kontrapunkt: Warum der Beschluss des Zukunftsrates als Chance gesehen werden muss, nicht als Affront.

Beschluss und Zusammensetzung des Zukunftsrats der Staatsregierung sind der oberfränkischen SPD eine Petition wert. Es könnte aber auch eine andere Sichtweise geben. Ein Kontrapunkt.


Nach Meinung des Zukunftsrates handelt es sich bei der Region Oberfranken um ein Auslaufmodell, dessen Förderung gezielt in eine Richtung statt zu finden hat: Rückbezug auf die Natur, Förderung des Tourismus.

Die Gründe dafür sind einfach aufzutun. Besonders der Bevölkerungsrückgang, eine fehlende Wirtschaftskraft und die allgemeine Verstädterung können hier angeführt werden. Und damit liegt der Zukunftsrat richtig. Der Bevölkerungsrückgang ist ein gesamtdeutsches Problem. Die fehlende Wirtschaftskraft hat vielfältige Ursachen (fehlende Infrastruktur, fehlende Fachkräfte, falsche Zukunftsplanung), wird aber keinesfalls in den nächsten Jahrzehnten rückgängig gemacht werden können. Wer hier anderer Meinung ist, soll bitte erklären, warum dies, obwohl bekannt seit den 80er Jahren oder noch länger, nicht geschehen ist. Die Verstädterung ist ein weltweites Phänomen, das in Indien, den USA und in Europa zu beobachten ist.

Radfahrer im Wiesenttal

Zurück zur Natur und Orientierung auf den Tourismus: Oberfrankens Zukunft?

Bei diesen Punkten dem Zukunftsrat zu widersprechen erscheint grotesk. Niemand wird behaupten wollen, die Region Oberfranken könne den Geburtenrückgang stoppen oder die Verstädterung. Selbst Versuche, Bauland an junge Familien quasi zu verschenken waren hier wenig erfolgreich. Bleiben noch die entgegen dem Zukunftsrat geforderten Infrastrukturmaßnahmen. Und hieran knüpft sich nun die große Frage: Ja, welche denn? Welche Infrastruktur für welche Art von Unternehmen? Der Ausbau von Infrastruktur wird nur über einen Gesamtplan für die Region erfolgen können. Dieser müsste dann aufzeigen, wie Unternehmen und damit Arbeitsplätze in die Region geholt werden könnten. Gibt es den? Wo ist her? Wer hat ihn erstellt? Welche Firmen zeigen Interesse und warum hat sich der Zukunftsrat nicht davon überzeugen lassen? Statt reflexhaft auf die Besetzung des Zukunftsrates zu zeigen, sollte man sich besser fragen, warum man mit seinen eigenen Ideen nicht überzeugen konnte. Falls man denn welche hatte. (Wobei sich daran die Frage anschließt: warum war denn kein Oberfranke in diesem Gremium?)

Außerdem sollte doch jedem klar sein, dass dieses Mit-dem-Finger-auf-die-„bösen“-Oberbayern-Zeigen noch keinen einzigen Arbeitsplatz, noch kein einziges Kind, noch kein einziges Glasfaserkabel für V-DSL nach Oberfranken gebracht hat. Vielleicht könnte man es ja sogar als kontraproduktiv betrachten, sofort ohne selbst irgendeine Idee vorzubringen, das Ergebnis des Zukunftsrates in Frage zu stellen, ja als inakzeptabel zu bezeichnen. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Argumenten des Zukunftsrates möchte man damit wohl umgehen und sich dieser nicht aussetzen.

Was aber nun? Licht aus und Gute Nacht, Oberfranken? Teilweise wird das Ergebnis des Zukunftsrates so dargestellt. Aber das Ergebnis des Zukunftsrates ist anders, es ist als Chance zu verstehen. Als Chance, dem Vorschlag zu folgen und auf Renaturierung und Tourismus zu setzen. Dies stellt nämlich immerhin einen Vorschlag dar. Die einseitige Ablehnung mit: „Danke nein, ihr Oberbayern!“ ist kein Vorschlag, nicht mal eine Chance. Es ist auch die Möglichkeit die Regierung und ihren Zukunftsrat in die Pflicht zu nehmen und zu sagen: Wir machen das! Dann gebt uns jetzt dazu die Mittel, die Infrastruktur für den Tourismus auszubauen, die Renaturierung voranzutreiben und so wieder Arbeitsplätze in die Region zu holen. Man sollte die Chance nutzen, bevor vielleicht jemand wirklich das Licht zum letzten Mal ausmacht. Oder hat jemand doch den großen Masterplan in der Tasche?

Für die E.ON wird es eng …

Und wieder versammelten sich etwa 600 Bayreutherinnen und Bayreuther an der Spitalkirche. Friedlich, aber gar nicht leise, denn das Motto war diesmal „Lärmen für den Atomausstieg“. Über den Markt und die Opernstraße ging es wieder zum La-Spezia-Platz, der diesmal aber nur zur Hälfte gefüllt wurde, denn auf der anderen Hälfte stand der Bayerische Rundfunk mit seinem mobilen Jugendstudio „Südwild“. Vielleicht kommt so der ein oder andere Atomkraftgegner auch mal ins Fernsehen – wurde ja auch Zeit!

Menschenkette vor dem E.ON Gebäude in Bayreuth

Von der E.ON zog sich die Menschenkette bis zum Ring, um Volksbank, Sparkasse und Rathaus herum über den Rathausparkplatz.

Nach der Kundgebung machten sich alle auf, um das Gebäude der E.ON samt Rathaus, Sparkasse und Volksbank mit einer Menschenkette zu umzingeln. So machen wir deutlich: E.ON, es wird eng. Investitionen in Atomkraft zahlen sich nicht mehr aus!

Auf ein Neues am nächsten Montag!