Bayreuth auf dem richtigen Weg: SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2011 zu.

Die SPD-Fraktion hat mit großer Mehrheit dem Haushalt 2011 der Stadt Bayreuth zugestimmt. Ausschlaggebend war dabei, dass zentralen Positionen der SPD in der Bildungs- und Kulturpolitik Rechnung getragen wurde: 5,4 Millionen Euro werden in Schulen investiert, darunter in einen Ergänzungsbau für die städtische Wirtschaftsschule.

Rechtzeitig für das Wagner-Doppeljubiläum 2013 werde das Richard-Wagner-Museum saniert und ein Erweiterungsbau geschaffen. Das Konzept der Fa. Maisel für ein Hoel mit integrierter Kongresshalle ermögliche es, die Stadthalle nach dem Jubiläumsjahr für einen reinen Theaterbetrieb zu sanieren und umzubauen.

Mit der BG-Fraktion ging SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Kern scharf ins Gericht: Er kritisierte die BG als rückwärtsgewandt; mit einer Blockade des Baus einer zusätzlichen Probebühne drohe sie, die Bayreuther Festspiele „in die Mittelmäßigkeit zu bürokratisieren“.

Den vollständigen Text der
Haushaltsrede 2011 gibt es hier als PDF.

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SPD-Stadtratsfraktion gestaltet Bayreuths Zukunft

Der größte Teil der neuen Marktgestaltung wird Ende November fertig gestellt sein. Im Jahre 2011 wird nur noch die Verbindung zum Mühltürlein und zur Unteren Maxstraße erneuert. Es ist unserer Fraktion zu verdanken, dass trotz einer geplanten 4-jährigen Bauzeit es möglich war, innerhalb von 2 Jahren den Markt umzubauen. Dies kommt allen Besuchern, aber besonders den Geschäftsleuten am Markt zugute. Im Jahr 2011/2012 geht es darum, die Planungen für die Umgestaltung des Ehrenhofes und des Bereiches Kanzleistraße/Sternplatz voranzubringen.

Im Jahre 2013 findet durch den 200. Geburtstag und den 130. Todestag von Richard Wagner ein Doppeljubiläum statt. Bis dahin soll die Villa Wahnfried restauriert und saniert sein. Zusätzlich ist geplant, Räume für Sonderausstellungen, für ein Café und einen neuen Eingangsbereich mit Souvenirladen zu erstellen. Dazu hat ein hochrangig besetzter Wettbewerb stattgefunden. Das Preisgericht hat sich mit großer Mehrheit auf einen ersten Preisträger geeinigt. Dieses Votum hat der Stadtrat übernommen. Der Architekt wurde zwischenzeitlich beauftragt, die Teilplanungen und eine Kostenschätzung zu erstellen. Insgesamt beträgt das voraussichtliche Bauvolumen 12,1 Mio. €. Sollten die Zuschüsse von Bund und Land und Oberfranken so fließen wie geplant, kann der Startschuss für die Sanierung und die Neubauten im Jahr 2011 gegeben werden.

Im dritten Anlauf ist es nunmehr gelungen, die Landesgartenschau im Jahr 2016 nach Bayreuth zu bringen. Das vorgelegte Bayreuther Konzept war überzeugend. Bayreuth erhält jetzt neben dem Hofgarten, der Eremitage und dem Festspielpark eine weitere neue Park in den Mainauen hinter den Kleingärten beim Volksfestplatz und der neuen Wehranlage. Es wird darauf ankommen, durch entsprechende Events hunderttauausende Besucher nach Bayreuth zu bringen. Das Gelände der Landesgartenschau muss aber so gestaltet werden, dass eine nachhaltige Nutzung für die folgenden Jahre gegeben ist.

Die Stadt Bayreuth ist gemeinsam mit der Firma Gebrüder Maisel im Gespräch ein Kongresszentrum mit entsprechendem Hotel und der notwendigen Infrastruktur auf die Beine zu stellen. Abhängig ist das Vorhaben von Zuschüssen der Europäischen Union, vom Bund, von Land und Oberfrankenstiftung.

Ein weiteres wichtiges Projekt für die SPD-Fraktion ist die Sanierung und Restaurierung der Stadthalle. Die SPD-Fraktion war bereit, einer Verschiebung des schon beschlossenen Projektes auf den 01. Juli 2013 zuzustimmen. Der Freistaat Bayern hatte zugesagt, bis dahin weitgehend mit der Restaurierung des Markgräflichen Opernhauses fertig zu sein. Nunmehr sieht es so aus, dass der Freistaat kaum vor 2013 anfängt und möglicherweise erst 2016 fertig ist. Diese Vorgehensweise kann aber nicht weiter zu Lasten der Sanierung und Neugestaltung der Stadthalle gehen. Die SPD-Fraktion hält daran fest, dass mit der Neugestaltung und der Restaurierung der Stadthalle am 01.07.2013 begonnen wird und das Projekt Ende 2014 fertiggestellt ist. Wenn die Kulturstadt Bayreuth weiterhin hochrangige Ensemble nach Bayreuth bringen will, braucht sie ein modernes zeitgerechtes Theater mit Drehbühne. Man sollte auf den ständigen Umbau der Sitze verzichten und ein reines Theater mit sieben- bis neunhundert Besuchern schaffen. Für andere Veranstaltungen gibt es in Bayreuth genügend und geeignete Räume.

Bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2010 mussten einige Vorschläge der Beratungsfirma Rödl & Partner vom Stadtrat umgesetzt werden, um einen ausgeglichenen Haushalt zu haben. Leider mussten dabei auch die freiwilligen Leistungen um 15 Prozent gekürzt werden. Der Verlauf des Haushaltsjahres zeigt aber, dass die entsprechenden Konjunkturdaten nach oben zeigen.

Schwierig wird noch einmal das Haushaltsjahr 2011 sein. Weitere einschneidende Kürzungen als die schon im Jahre 2010 beschlossenen wird die SPD-Fraktion aber nicht mitmachen. Insbesondere sollte das Stadtbad, das erst vor 14 Jahren saniert wurde, weiter der Bevölkerung zur Verfügung stehen. Eine Schließung und möglicher Abriss ist nicht zu verantworten.

Die SPD-Stadtratsfraktion wird weiterhin die Zukunft Bayreuths gestalten. Es geht darum, die Stadt durch realistische und finanzierbare Vorschläge voranzubringen. Eine Politik aber, die gegen alles und nichts ist, wird es mit uns nicht geben.

Wolfgang Kern, Fraktionsvorsitzender